Schluß mit der Begriffsverwirrung: Nicht mehr "Nürburgring 2009" oder "Erlebniswelt" - jetzt ist es die "Nürburgring-Affäre"! Und dass kann sich jeder leicht merken.- Der rheinland-pfälzische Landtag will heute einen Untersuchungsausschuss zur Nürburgring-Affäre beschließen.
In dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss soll es um die dubiose Finanziereung, die Explosion der Baukosten, mögliche Baumängel und die teils verspätete Fertigstellung gehen. Die Fraktionen von CDU und FDP hatten am Dienstag einen eigenen Antrag zur Einsetzung des Ausschusses vorgelegt. Einen zuvor von der SPD vorgeschlagenen Antrag hielten sie nicht für präzise genug formuliert. Als Obmann für den Untersuchungsausschuss wurde CDU-Fraktionschef Baldauf bestimmt.
Gestern gestand die SPD-Landesregierung in der Nürburgring-Affäre ein, dass nicht alles nach Plan gelaufen ist. ...
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Die Opposition hatte die Landesregierung im Plenum zuvor scharf angegriffen. Bei Planung und Bau der neuen Erlebnisregion an der Rennstrecke in der Eifel habe es erhebliche Versäumnisse gegeben. "Keine Aufsicht, wirtschaftlich ein Fass ohne Boden, zweifelhafte Partner, ein überdimensionierter Werbeetat", zählte CDU-Fraktionschef Christian Baldauf die Versäumnisse aus Sicht seiner Partei auf.
Der ursprüngliche Geschäftsplan sei "das Papier nicht wert, auf dem er geschrieben ist". Er vergass natürlich auch diesmal nicht zu erwähnen, dass der Hauptgeschäftsführer der Nürburgring GmbH, Dr. Kafitz, nicht mehr tragbar sei.
Auch FDP-Wirtschaftsexperte Günter Eymael forderte die Regierung erneut zu mehr Transparenz auf. Noch immer gebe es Informationen nur scheibchenweise, "man hält immer noch hinter dem Berg zurück", kritisierte Eymael.
Derweil hätten sich die Baukosten von ursprünglich geplanten 150 Millionen Euro schrittweise mehr als verdoppelt. Wie viel über 300 Millionen Euro es denn wirklich seien, wisse keiner, sagte Eymael.
Die FDP wolle wissen, wer "für dieses Desaster finanzpolitisch und politisch verantwortlich" sei. (Pardon, es heisst jetzt "Affäre", Desaster war gestern, Herr Eymael, Anm. d. Red.).
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