Politik + Gesellschaft

Hamburg, den 06. Oktober 2011 - In diesen Tagen wurde der deutsche Beitrag zum europäischen Rettungsschirm beschlossen. Obwohl diese Maßnahme hauptsächlich den Banken und Spekulanten hilft, und weniger den griechischen Menschen, so sind wir mit dieser Maßnahme doch einverstanden. Sie hilft uns, etwas mehr Zeit zu gewinnen, um sinnvollere Maßnahmen zu erarbeiten, und unkontrollierbare Risiken zu minimieren.Wir sollten uns erinnern, dass die Geschichte Europas niemals das Schicksal eines einzelnen Landes war. Vor allem der Bereich nördlich des Mittelmeeres war immer stark in gemeinsamer Bewegung. Kein Land ist dort unabhängig. Dies zu übersehen, hieße keine Lehren aus der europäischen Geschichte zu ziehen.

Was wären dann sinnvolle Maßnahmen für Griechenland? Um dort die soziale Marktwirtschaft zu erhalten, braucht es Instrumente, um die Verelendung der Bevölkerung zu verhindern, die Binnenmarktnachfrage stabil zu halten, und den sozialen Frieden nicht zu gefährden. Auf der Angebotsseite müsste die Monopolstellung des Staates zurück gefahren werden, ebenso Überregulierungen, wie z.B. die umstrittenen Taxifahrerlizenzen. Dies sind aber Dinge, die der griechische Staat selbst regeln muss.

Wie können wir helfen? Zuerst sollten wir uns erinnern, wie die deutsche Politik auf dem Höhepunkt der Banken- und Wirtschaftskrise reagiert hat. Damit die Wirtschaft nicht einbricht, wurden vielfältige Fördermaßnahmen beschlossen, wie Abfangprämie, Steuererleichterungen, Hilfen für einzelne Betriebe und Banken und viele Arbeitsmarktmaßnahmen. Warum hilft man Griechenland nicht in gleicher Weise? Von den Griechen werden harte Sparmaßnahmen gefordert, etwas, was bei uns als „Kaputtsparen“ verpönt war.

Statt mit hunderten Milliarden Euro nur die finanzielle Handlungsfreiheit des Staates und der Banken zu erhalten, könnten wir direkt den Menschen und der griechischen Wirtschaft helfen. Ähnliche Konjunkturprogramme, die Deutschland geholfen haben, durch die Krise zu kommen, können Griechenland helfen, und dabei auch der deutschen Wirtschaft. Was spricht dagegen, deutsche Investitionen in Griechenland zu fördern? Noch besser wäre es, durch Steuermaßnahmen griechische Importe zu erleichtern. Sicher möchte Spanien gern unser Hauptgemüseproduzent bleiben, aber in Griechenland scheint auch die Sonne. Der große Welternährungsbericht der UNO 2006 hat deutlich aufgezeigt, dass die Ernährung der Menschheit nur durch biologisch-dynamische Landwirtschaft gewährleistet werden kann, welche den Mutterboden nicht auslaugt. Warum also nicht ein Förderprogramm für die griechischen Landwirte auflegen, die im Einklang mit der Natur wirtschaften?

In ähnlicher Richtung möchte ich ein zweites Großprojekt anregen, die Wiederaufforstung Griechenlands. Bis vor ca. 500 Jahren war die Natur im Mittelmeerraum überwiegend bewaldet, vor allem mit großen Zedernwäldern. In unserer gemeinsamen europäischen Vergangenheit wurden diese Wälder abgeholzt für den Schiffbau, um den internationalen Handel zu entwickeln, und noch mehr, um Kriegsschiffe zum Versenken zu haben. Im Rahmen eines großen nationalen Leuchtturmprojektes könnte in Griechenland der Beweis angetreten werden, dass man Sünden der Vergangenheit auch wieder gut machen kann. Deutsche Technik für regenerative Energie könnte dabei die wunderbare Rolle zur dezentralen Energiegewinnung vor allem für Meerwasserentsalzungsanlagen leisten. Wie wir in den letzten Jahren aus den Erkenntnissen rund um Terra Preta lernen konnten, ist es möglich, großflächige Humusschichten wachsen zu lassen.

Mit den beiden zuletzt genannten Vorschlägen zur Griechenlandhilfe könnten wir quasi nebenbei drei wichtige Menschheitsthemen in Angriff nehmen. Wiederaufforstung ist ein Beitrag zur Klimabilanz, die Förderung der biologisch-dynamischen Landwirtschaft hilft gegen den Hunger in der Welt, und die Erfahrungen mit Terra Preta können uns helfen, weltweit die Versteppung zu stoppen, und sogar die Wüstenbildung zurück zu drängen.

Zur Bewältigung der europäischen Schuldenkrise sind kreative Projekte gefragt. Ich denke, es ist völlig sinnlos, wenn sich Politiker nur um das Für und Wider irgendwelcher Sparmaßnahmen streiten. Wir brauchen zukunftsgewandte Ideen, die einerseits sofort helfen, und vor allem den betroffenen Menschen aufzeigen, wie sie ihr Schicksal selbst mit gestalten können.

Frank Sohr
Landesvorsitzender Hamburg
„Die Violetten“ - Partei für spirituelle Politik
www.hh-violette.de

Porträt

Die Partei „Die Violetten - für spirituelle Politik“ wurde im Jahr 2001 in Dortmund gegründet und ist deutschlandweit vertreten. Mit rund 900 Mitgliedern und zehn Landesverbänden setzt sie sich aktiv für die Einbeziehung der Spiritualität in die politische Arbeit ein, um ganzheitliche Lösungen für die elementaren Bedürfnisse aller Bürger zu gestalten, z.B. durch Direkte Demokratie und ein Bedingungsloses Grundeinkommen.

Weitere wichtige politische Forderungen sind die Stärkung der direkten Demokratie in Form von Volksbegehren und -abstimmungen in wichtigen Fragen, eine vom Zwang wirtschaftlicher Interessen befreite Bildungspolitik, ein vom Versicherungszwang befreites Gesundheitswesen, das durch Aufklärung und Bewusstmachen der Zusammenhänge aus ganzheitlicher Sicht das Entstehen von Krankheit möglichst vermeidet und neben der Schulmedizin bewährte alternative Heilmethoden als gleichberechtigt anerkennt.

Angetreten ist die Partei bei der Bundestagswahl (2001, 2009), bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg (2011), Bayern (2008), Hessen (2008) und Nordrhein-Westfalen (2009) sowie bei der Europawahl (2009).